Unserer Ansicht nach sind die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Zur Situation von hörbeeinträchtigten Menschen in Deutschland“ insgesamt nicht zufriedenstellend. Jetzt müssen wir uns eingehend und ernsthaft damit befassen.

Liebe Vorstände der Landes- und Fachverbände,

wir möchten euch ein paar neue Informationen über die Behindertenpolitik auf der Bundesebene geben.

Letzte Woche habe ich zwei Gespräche mit Jens Beeck, dem neuen behindertenpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion FDP am Dienstag, den 17.04.2018 und mit Dr. Matthias Bartke, dem Vorsitzenden des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales und Kerstin Tack, der ehemalige behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion SPD über die Behindertenpolitik im Koalitionsvertrag am Donnerstag, 19.04.2018 geführt. Beide Gespräche waren intensiv und freundlich.

Beigefügt erhalten Sie die folgenden Dokumente:

  • Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion AfD „Schwerbehinderte in Deutschland“ (19/1444, 22.03.2018)
  • Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion AfD „Schwerbehinderte in Deutschland“ (19/1444, 10.04.2018)
  • Pressemitteilung „Durch Heirat entsteht keine Behinderung“ – Stellungnahme der ISL zur Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion „Schwerbehinderte in Deutschland“ (18.04.2018)
  • Pressemitteilung „AfD diskriminiert Menschen mit Behinderung“ – Erklärung der Bundesvereinigung Lebenshilfe e.V. zur Kleinen Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion „Schwerbehinderung in Deutschland“ (13.04.2018)
  • Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion „AfD stellt menschenverachtende Kleine Anfrage zu Schwerbehinderten in Deutschland“ (14.04.2018)
  • Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Zum Stand der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung“ (19/1503, 03.04.2018)
  • Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Zum Stand der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung“ (19/1503)
  • Pressemitteilung von Corinna Rüffer „Teilhabeberatung darf nicht in Bürokratie ersticken“ (20.04.2018)
  • Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Zur Situation von hörbeeinträchtigten Menschen in Deutschland“ (19/1620, 10.04.2018)
  • Artikel Berliner Zeitung „Bufdi fast unmöglich – Wie Hörbeeinträchtige in Deutschland benachteiligt werden“ (13.04.2018)
  • Pressemitteilung von Corinna Rüffer „Kaum Unterstützung für hörbeeinträchtige Menschen“ (19.04.2018)

Unserer Ansicht nach sind die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Zur Situation von hörbeeinträchtigten Menschen in Deutschland“ insgesamt nicht zufriedenstellend. Jetzt müssen wir uns eingehend und ernsthaft damit befassen.

Wir hoffen, Sie haben eine interessante Lektüre und wünschen euch ein schönes Wochenende.

Viele Grüße

Daniel Büter

Referent für politische Bildung und Öffentlichkeitsarbeit

Deutscher Gehörlosen-Bund e.V.

-Bundesgeschäftsstelle-

Prenzlauer Alle 180

10405 Berlin